§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Niclas Ribeiro Machado, Untere Torstr. 3, 34454 Bad Arolsen (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von Webdesign-, Webentwicklungs- und digitalen Dienstleistungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Projektvereinbarung. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und des Zeitplans führen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Informationen und Zugänge rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zulasten des Auftragnehmers und können zu einer Verlängerung vereinbarter Fristen führen.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Bei Projekten über 2.000 € netto kann eine Anzahlung von bis zu 50 % vereinbart werden.
§ 6 Abnahme
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellungsmitteilung zu prüfen und abzunehmen. Beanstandungen sind schriftlich mitzuteilen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 7 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber die einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an den erstellten Werken für den vereinbarten Zweck. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken in seinem Portfolio zu verwenden, sofern keine Vertraulichkeitsvereinbarung entgegensteht.
§ 8 Gewährleistung und Qualitätsgarantie
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, hat der Auftraggeber Anspruch auf Erstattung der gezahlten Vergütung abzüglich der nachweislich entstandenen Kosten für Drittanbieter-Tools, Lizenzen und externe Dienstleistungen (z. B. Hosting, Domains, Stockmedien, Schriftlizenzen). Die Erstattung ist innerhalb von 30 Tagen nach Feststellung des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung zu leisten. Bereits übertragene Nutzungsrechte fallen mit der Erstattung an den Auftragnehmer zurück.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung ist in diesem Fall auf die Höhe der vereinbarten Nettovergütung des jeweiligen Auftrags begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11 Kündigung
Sofern keine feste Laufzeit vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen sind anteilig zu vergüten.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Bad Arolsen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.